Kompakt erklärt
Ein Generalstreik ist ein Streik, bei dem möglichst viele Beschäftigte über einzelne Betriebe und Branchen hinweg gleichzeitig die Arbeit niederlegen, um politischen oder wirtschaftlichen Druck aufzubauen. Anders als ein normaler Streik, der sich meist auf einen Betrieb oder eine Branche beschränkt, betrifft ein Generalstreik im Idealfall das ganze Land. Ein Beispiel aus der Modebranche: 2023 legten in Bangladesch mehrere Tage lang tausende Näherinnen und Näher branchenweit die Arbeit nieder, um einen höheren Mindestlohn durchzusetzen. In Deutschland ist ein echter Generalstreik rechtlich kaum möglich, denn das Streikrecht schützt vor allem Arbeitskämpfe um Tarifverträge, nicht Streiks mit rein politischen Zielen. Historisch war der Generalstreik ein zentrales Werkzeug der Arbeiter*innenbewegung, etwa beim Kapp-Putsch 1920, als ein Generalstreik half, den Putsch gegen die noch junge Weimarer Republik zu stoppen. Wichtig zur Abgrenzung: Der Klimastreik ist eine eigene, jüngere Protestform für Klimaschutz und kein klassischer Arbeitskampf um Löhne oder Arbeitsbedingungen.
Für Neugierige
Rechtlich gilt der Generalstreik in Deutschland als Grenzfall des Arbeitskampfs. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) schützt die im Grundgesetz (Art. 9 Abs. 3) verankerte Koalitionsfreiheit nur Streiks, die auf tariflich regelbare Ziele gerichtet sind. Ein Streik mit rein politischem Ziel, wie er für den klassischen Generalstreik typisch ist, gilt deshalb grundsätzlich als rechtswidrig. Das unterscheidet Deutschland von Ländern wie Frankreich oder Belgien, wo Generalstreiks fester Bestandteil der politischen Kultur sind und regelmäßig von mehreren Gewerkschaften gemeinsam organisiert werden. International ordnet die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) das Streikrecht als Kernbestandteil der Vereinigungsfreiheit ein, auch wenn die Reichweite für politisch motivierte Streiks umstritten bleibt. Historisch reicht die Tradition des Generalstreiks bis in die Anfänge der Arbeiter*innenbewegung im 19. Jahrhundert zurück, als er neben dem Klassenkampf als strategisches Druckmittel galt. Je globaler Lieferketten organisiert sind, desto drängender wird die Frage, wie sich Beschäftigte über Ländergrenzen hinweg koordiniert wehren können.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung (2020): Generalstreik, Das Politiklexikon / Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (2006): Generalstreik, Rechtliche Bedingungen und Streikkultur im Vergleich
Verwandte Begriffe: Streikrecht · Arbeitskampf · Gewerkschaft · Klassenkampf · Klimastreik
